AKZENTLICHT InnovationsGmbH & Co. KG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (DE & EU-AUSLAND)

1. Durch die Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Besteller mit unseren jeweils gültigen Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Abweichende Vereinbarungen haben nur dann Gültigkeit, wenn diese von uns gesondert schriftlich bestätigt worden sind. Der Besteller erkennt grundsätzlich an, dass eventuelle eigene Einkaufsbedingungen keine Wirkung haben, selbst wenn die Bestellung einen entsprechenden Vermerk aufweisen sollte.

2. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung unser Lager verlassen hat.

3. Der Versand erfolgt bei frachtfreier Lieferung nach unserer Wahl mit Paketdienst oder Spedition innerhalb Deutschlands ab einem Warenwert von €400,- frachtfrei incl. Verpackung (EU-Ausland €750,-). Unter €400,- erheben wir eine Pauschale von €18,50 für Fracht und Verpackung (EU-Ausland €30,- unterhalb €750,-). Für Auslieferungen mit vorab erforderlichem Avis wird eine Pauschale von €12,50 pro Sendung erhoben, Terminzustellungen werden mit einer Pauschale von €15,00 berechnet. Aufträge mit einem Warenwert von unter €50,- werden mit einer Bearbeitungspauschale von €10,- beaufschlagt. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Verborgene Transportschäden oder Fehlmengen sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware anzumelden, danach gilt die Lieferung als einwandfrei und vollständig erfolgt. Offensichtliche Beschädigungen oder Fehlmengen sind auf dem Annahmebeleg des Transporteurs einer Warensendung zu vermerken, ansonsten ist eine Geltendmachung grundsätzlich ausgeschlossen. Ein Zwischenverkauf angebotener Ware bleibt grundsätzlich vorbehalten.

4. Lieferverzögerungen oder -beschränkungen, die nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, zurückzuführen sind, berechtigen den Besteller nicht, Aufträge zurückzuziehen. In diesem Fall wird die Lieferfrist angemessen verlängert.

5. Die Preise gelten rein netto Kasse. Unsere Rechnungen sind ohne besondere Vereinbarung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Bei Verzug werden bankübliche Zinsen berechnet. Schecks und, soweit vorher ausdrücklich genehmigt, auch Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.

6. Das Eigentum an den gelieferten Waren behalten wir uns bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb gegen Barzahlung oder unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Forderungen gegen seine Abnehmer einschließlich der Saldoforderungen, die sich bei Beendigung des Kontokorrentverhältnisses ergeben sowie die Rechte auf Kündigung des Kontokorrents und auf Feststellung der Salden tritt uns der Besteller schon jetzt sicherheitshalber ab. Entsprechendes gilt für den Umfang der Abtretung einer etwa bestehenden Kontokorrentforderung des Bestellers gegenüber seinem Abnehmer. Dem Besteller ist es nicht gestattet, die unserem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Eingriffe Dritter in unsere Waren oder die uns sicherungshalber abgetretenen Forderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Soweit das Eigentum an unserer Vorbehaltsware durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit anderen Sachen untergeht, tritt der Käufer uns das Eigentum an den neuen Sachen zur Sicherung in dem Umfang ab, der der Höhe des dem Käufer berechneten Verkaufspreises incl. Umsatzsteuer entspricht. Der Käufer verwahrt die Sachen unentgeltlich für uns. Gerät der Besteller in Verzug oder treten bei ihm Gegebenheiten auf, die nach unserer Auffassung die Gewährung eines Zahlungszieles nicht mehr rechtfertigen, so können wir Rückgabe der Ware und Erteilung aller Auskünfte zum Zwecke der Einziehung der uns abgetretenen Forderung verlangen. Bis zur Mitteilung dieses Widerrufs ist der Besteller berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen.

7. Beanstandungen an neuen Waren können nur innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung geltend gemacht werden. Sie sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich mitzuteilen. Sollte beanstandete Ware frachtfrei an uns zurückgesandt werden, erfolgt umgehend die Prüfung und, im Fall von berechtigten Beanstandungen, umgehende Instandsetzung oder Austausch nach unserer Wahl sowie die frachtfreie Rücksendung. Sollte Ersatzlieferung nicht möglich sein und Gutschriftserteilung verweigert werden, kann der Besteller Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Für Artikel, die ohne ausdrückliche Zustimmung nachgearbeitet oder verändert werden, entfällt für uns jede Ersatzpflicht. Im Fall einer Anforderung von Vorabersatz hat der Anspruchsteller ein Garantieformular anzufordern und uns vollständig ausgefüllt zurückzusenden. Eine Entscheidung über die Lieferung von Ersatzware vorab obliegt immer uns. Vor einem Versand von Ersatzware hat eine verbindliche Bestellung über diese vorzuliegen, die in Rechnung gestellte Ersatzware ist in der angegebenen Frist zur Zahlung fällig. Eine Gutschrift für zurückerhaltene, beanstandete Ware erfolgt dann, wenn die Prüfung ergibt, dass die Beanstandung berechtigt war und die Ware nach Art und Beschaffenheit der entspricht, die vorab gesendet worden war. Wertgeminderte Beschaffenheit der zurückgesandten, beanstandeten Ware wird ihrem Anteil entsprechend in der Höhe der Gutschrift, bis hin zur vollständigen Ablehnung einer solchen, angerechnet. Rechnungsbetrag und Fälligkeit für die vorab gelieferte Ersatzware sind hiervon unberührt, Aufrechnungen sind nicht zulässig.

8. Mustersendungen an gewerbliche Nachfrager sind auf Wunsch mit einem Rabatt von 25% auf die jeweils gültigen Listenpreise mit unserer Zustimmung möglich. Voraussetzung dafür ist eine entsprechende verbindliche Bestellung, mit der der Besteller die kaufmännische Verantwortung für eine Rückgabe des Musters innerhalb einer vereinbarten Frist, für den Ausgleich der Forderung im Fall der Übernahme des Musters oder für einen Ausgleich eventuel- ler wertmindernder Mängel am zurückerhaltenen Muster übernimmt. Die maximale Frist zur Rückgabe eines Musters ist, selbst in dem Fall, dass einer Rückgabemöglichkeit zugestimmt wurde, 60 Tage. Erfolgt innerhalb dieser Frist eine frachtfreie Rücksendung der Waren in einwandfreiem Zustand an uns, erteilen wir Gutschrift. Im Fall von zustandsbedingten Wertminderungen behalten wir uns eine anteilige Minderung des Gutschriftsbetrags bis hin zu einer Verweigerung einer Gutschrift vor.

9. Warenrücknahmen sind zustimmungspflichtig. Wir behalten uns vor, Aufwendungen im Zusammenhang mit der Rücknahme als Wiedereinlagerungskosten von bis zu 50% des Warenwertes geltend zu machen. Sonderfertigungen und Beschaffungswaren, die nicht zu unserem regulären Lagersortiment gehören, sind von einem Rückgaberecht grundsätzlich ausgenommen

10. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist der Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft Düsseldorf.

Akzentlicht InnovationsGmbH & Co. KG Januar 2022