AGB2018-05-28T13:07:30+00:00

AKZENTLICHT InnovationsGmbH & Co. KG

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (DE & EU-AUSLAND)

1. Durch die Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Besteller mit unseren jeweils gültigen
Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Abweichende Vereinbarungen haben
nur dann Gültigkeit, wenn diese von uns gesondert schriftlich bestätigt worden sind. Der
Besteller erkennt grundsätzlich an, dass eventuelle eigene Einkaufsbedingungen keine
Wirkung haben, selbst wenn die Bestellung einen entsprechenden Vermerk aufweisen
sollte.
2. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über,
wenn die Sendung unser Lager verlassen hat.
3. Der Versand erfolgt bei frachtfreier Lieferung nach unserer Wahl mit Paketdienst oder
Spedition innerhalb Deutschlands ab einem Warenwert von €250,- frachtfrei incl. Verpackung
(EU-Ausland €500,-). Unter €250,- erheben wir eine Pauschale von €14,40 für Fracht
und Verpackung (EU-Ausland €20,- unterhalb €500,-). Aufträge mit einem Warenwert von
unter €50,- werden mit einer Bearbeitungspauschale von €10,- beaufschlagt. Unfreie Rücksendungen
werden grundsätzlich nicht angenommen. Verborgene Transportschäden
oder Fehlmengen sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware anzumelden, danach
gilt die Lieferung als einwandfrei und vollständig erfolgt. Offensichtliche Beschädigungen
oder Fehlmengen sind auf dem Annahmebeleg des Transporteurs einer Warensendung
zu vermerken, ansonsten ist eine Geltendmachung grundsätzlich ausgeschlossen. Ein
Zwischenverkauf angebotener Ware bleibt grundsätzlich vorbehalten.
4. Lieferverzögerungen oder -beschränkungen, die nachweislich auf Mobilmachung, Krieg,
Aufruhr, Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb
des Willens des Lieferers liegen, zurückzuführen sind, berechtigen den Besteller
nicht, Aufträge zurückzuziehen. In diesem Fall wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
5. Die Preise gelten rein netto Kasse. Unsere Rechnungen sind ohne besondere Vereinbarung
innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Bei Verzug werden
bankübliche Zinsen berechnet. Schecks und, soweit vorher ausdrücklich genehmigt,
auch Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.
6. Das Eigentum an den gelieferten Waren behalten wir uns bis zum Ausgleich sämtlicher
Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Besteller ist zur
Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb gegen Barzahlung oder
unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Forderungen
gegen seine Abnehmer einschließlich der Saldoforderungen, die sich bei Beendigung
des Kontokorrentverhältnisses ergeben sowie die Rechte auf Kündigung des
Kontokorrents und auf Feststellung der Salden tritt uns der Besteller schon jetzt sicherheitshalber
ab. Entsprechendes gilt für den Umfang der Abtretung einer etwa bestehenden
Kontokorrentforderung des Bestellers gegenüber seinem Abnehmer. Dem Besteller
ist es nicht gestattet, die unserem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware zu verpfänden
oder zur Sicherung zu übereignen. Eingriffe Dritter in unsere Waren oder die uns
sicherungshalber abgetretenen Forderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Soweit
das Eigentum an unserer Vorbehaltsware durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung
mit anderen Sachen untergeht, tritt der Käufer uns das Eigentum an den neuen
Sachen zur Sicherung in dem Umfang ab, der der Höhe des dem Käufer berechneten Verkaufspreises
incl. Umsatzsteuer entspricht. Der Käufer verwahrt die Sachen unentgeltlich
für uns. Gerät der Besteller in Verzug oder treten bei ihm Gegebenheiten auf, die nach
unserer Auffassung die Gewährung eines Zahlungszieles nicht mehr rechtfertigen, so
können wir Rückgabe der Ware und Erteilung aller Auskünfte zum Zwecke der Einziehung
der uns abgetretenen Forderung verlangen. Bis zur Mitteilung dieses Widerrufs ist der
Besteller berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen.
7. Beanstandungen an neuen Waren können nur innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung
geltend gemacht werden. Sie sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich
mitzuteilen. Sollte beanstandete Ware frachtfrei an uns zurückgesandt werden, erfolgt
umgehend die Prüfung und, im Fall von berechtigten Beanstandungen, umgehende Instandsetzung
oder Austausch nach unserer Wahl sowie die frachtfreie Rücksendung.
Sollte Ersatzlieferung nicht möglich sein und Gutschriftserteilung verweigert werden,
kann der Besteller Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ersatzansprüche
sind ausgeschlossen, sofern nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit
oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Für Artikel, die
ohne ausdrückliche Zustimmung nachgearbeitet oder verändert werden, entfällt für uns
jede Ersatzpflicht. Im Fall einer Anforderung von Vorabersatz hat der Anspruchsteller ein
Garantieformular anzufordern und uns vollständig ausgefüllt zurückzusenden. Eine Entscheidung
über die Lieferung von Ersatzware vorab obliegt immer uns. Vor einem Versand
von Ersatzware hat eine verbindliche Bestellung über diese vorzuliegen, die in Rechnung
gestellte Ersatzware ist in der angegebenen Frist zur Zahlung fällig. Eine Gutschrift
für zurückerhaltene, beanstandete Ware erfolgt dann, wenn die Prüfung ergibt, dass die
Beanstandung berechtigt war und die Ware nach Art und Beschaffenheit der entspricht,
die vorab gesendet worden war. Wertgeminderte Beschaffenheit der zurückgesandten,
beanstandeten Ware wird ihrem Anteil entsprechend in der Höhe der Gutschrift, bis hin
zur vollständigen Ablehnung einer solchen, angerechnet. Rechnungsbetrag und Fälligkeit
für die vorab gelieferte Ersatzware sind hiervon unberührt, Aufrechnungen sind nicht zulässig.
8. Mustersendungen an gewerbliche Nachfrager sind auf Wunsch mit einem Rabatt von
25% auf die jeweils gültigen Listenpreise mit unserer Zustimmung möglich. Voraussetzung
dafür ist eine entsprechende verbindliche Bestellung, mit der der Besteller die
kaufmännische Verantwortung für eine Rückgabe des Musters innerhalb einer vereinbarten
Frist, für den Ausgleich der Forderung im Fall der Übernahme des Musters oder
für einen Ausgleich eventueller wertmindernder Mängel am zurückerhaltenen Muster
übernimmt. Die maximale Frist zur Rückgabe eines Musters ist, selbst in dem Fall, dass
einer Rückgabemöglichkeit zugestimmt wurde, 60 Tage. Erfolgt innerhalb dieser Frist eine
frachtfreie Rücksendung der Waren in einwandfreiem Zustand an uns, erteilen wir Gutschrift.
Im Fall von zustandsbedingten Wertminderungen behalten wir uns eine anteilige
Minderung des Gutschriftsbetrags bis hin zu einer Verweigerung einer Gutschrift vor.
9. Warenrücknahmen sind zustimmungspflichtig. Wir behalten uns vor, Aufwendungen im
Zusammenhang mit der Rücknahme als Wiedereinlagerungskosten von bis zu 50% des
Warenwertes geltend zu machen. Sonderfertigungen und Beschaffungswaren, die nicht
zu unserem regulären Lagersortiment gehören, sind von einem Rückgaberecht grundsätzlich
ausgenommen
10. Die unten angegebenen Gesellschaften treffen nach freier Wahl Abstimmung darüber, welche
Partei für die Durchführung eines jeweiligen Handelsgeschäftes verantwortlich zeichnet.
Sollte Akzentlicht ProjektentwicklungsGmbH zum Vertragspartner bestimmt sein, weist ein
entsprechender Vermerk darauf hin.
11. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist der Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaften
Düsseldorf.

Akzentlicht InnovationsGmbH & Co. KG

Januar 2018